Besteht Versicherungsschutz bei einer Projektarbeit außerhalb des Unterrichts?

Der häufigste Fall von außerhalb der Schule im Auftrag von Lehrkräften zu erfüllenden Aufgaben, bei denen kein Unfallversicherungsschutz besteht, sind die Hausaufgaben. Bei ihnen besteht ein Unterrichtsbezug, die Schülerinnen, Schüler und Eltern können aber frei entscheiden, wann und ggf. mit wem die Hausaufgaben gemacht werden. Sie werden in der Regel nicht benotet und dienen der Vor- und Nachbereitung des Unterrichts, der Festigung und Vertiefung der im Unterricht vermittelten Inhalte und Methoden, sie sind aber selbst kein Unterricht. Das Bundessozialgericht (BSG) verneint daher generell den Unfallversicherungsschutz bei Hausaufgaben, auch in F.llen, in denen Schülerinnen und Schüler im häuslichen Bereich unterrichtsvorbereitend ein Werkstück erstellt (BSG, Urteil vom 01.02.1979, Az.: 2 RU 107/77) oder für eine schulische Foto-AG ohne weitere Aufsicht fotografiert haben (BSG, Urteil vom 30.05.1988, Az.: 2 RU 5/88).
Im obigen Fall hatte die Lehrerin entschieden, welche Schülerinnen und Schüler in den jeweiligen Gruppen zusammenarbeiten. Sie hatte den Arbeitsauftrag als Projekt definiert, das teilweise im Unterricht und teilweise außerhalb des Unterrichts und der Schulzeit zu bearbeiten war, sowie eine Bewertung angekündigt. Dadurch handelt es sich nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts nicht mehr um eine unversicherte Hausaufgabe, sondern um eine Schulaufgabe, „… wenn Lehrpersonen aus pädagogischen Gründen (z. B. Gruppen-, Team- oder Projektarbeit, Gemeinschaftsreferat, kooperativer Nachhilfeunterricht unter Schülern) eine Gruppe von Schülern für ein gemeinsames Tun zusammenstellen, das sich außerhalb der Schule selbstorganisiert vollzieht oder fortsetzt. Das gilt auch, wenn diese Gruppenarbeit gemeinsam im häuslichen Bereich eines Mitschülers verrichtet wird.“ (BSG, Urteil vom 23.01.2018, Az.: B 2 U 8/16 R).
Die Lehrerin hat festgelegt, welche Schülerinnen und Schüler zusammenarbeiten sollen und bis zu welchem Zeitpunkt der Arbeitsauftrag erledigt sein muss. Die Festlegung des Zeitpunktes, des Ortes und der Dauer der Arbeit an dem Projekt wurde den Schülerinnen und Schülern überlassen, ohne dass durch diese Entscheidungsfreiheit der Versicherungsschutz aufgehoben worden w.re, da es Bestandteil des pädagogischen Konzeptes sein kann und darf, den Schülerinnen und Schülern die Organisation des Arbeitsprozesses zu überlassen.
Entscheidend für die Unterscheidung zwischen Hausaufgabe und Projektarbeit ist also, ob die Schule vorgegeben hat, wer mit wem gemeinsam eine bestimmte Aufgabe als unterrichtliche Aufgabe zu erfüllen hat, deren Ergebnis von einer Lehrkraft kontrolliert und ggf. auch bewertet wird. Es muss sich um einen Unterricht in besonderer Form ohne Anwesenheit und Beaufsichtigung durch Lehrerinnen oder Lehrer handeln. Schülerinnen und Schüler, die zu Hause ein Experiment durchführen oder sich auf „Jugend forscht“ vorbereiten, nehmen nicht an einem Unterricht außerhalb der Schule teil, sondern machen Hausaufgaben oder sind aktiv, ohne an einer Form von Unterricht teilzunehmen. Bereiten sich Schülerinnen oder Schüler in einer AG auf „Jugend forscht“ vor und entscheidet die AG-leitende Lehrkraft, die Teilnehmenden sollten eine bestimmte Aufgabe zur Vorbereitung gemeinsam in von ihr festgelegten Gruppen bis zu einem bestimmten Zeitpunkt bearbeiten, und die Ergebnisse wären die Grundlage der Weiterarbeit in der AG, bestünde Versicherungsschutz. Das w.re auch dann der Fall, wenn eine Lehrkraft ein Experiment, das Bestandteil des Unterrichts ist, von festgelegten Schülergruppen außerhalb der Schule durchführen ließe, um die Ergebnisse dann in den Unterricht zu integrieren. Ein weiteres Beispiel: Fordert eine Lehrkraft Schülerinnen und Schüler auf, eine Befragung oder Preisvergleiche in Supermärkten außerhalb des Unterrichts durchzuführen, handelt es sich um eine Hausaufgabe. Stellt sie hingegen Schülergruppen zusammen, die gemeinsam eine Befragung durchführen, deren Art und Dauer sie festgelegt hat und über die die Schülerinnen und Schüler im Unterricht berichten sollen und für die sie eine Note erhalten, besteht Versicherungsschutz.